Stuttgart 21: Demokratie in Gefahr ?

Dieser kurze Artikel soll Ihnen darstellen, warum wir bei diesem Thema eindeutig Stellung beziehen:

  • Wir sehen in diesem Punkt ein Handlungsdefizit der Politik. Bei diesen Ausmaßen einer öffentlichen Kritik sollte reagiert werden.
  • Einige Politiker sagten, dass es sich um "lokale Proteste" handelt. Auch hier möchten wir zeigen, dass dieses Problem alle Bürger Deutschlands betrifft.
  • "Die Bürger hätten 15 Jahre Zeit, Ihre Kritik zu äußern" Nein. Nicht ganz. Die Kosten explodieren derzeit und dieses war nicht bekannt.
  • "Gegen politische Entscheidungen sollten die Bürger nicht protestieren" Dieses war eine der Aussagen, die uns aktivierten. Als Bürger haben wir jederzeit das Recht, eine Entscheidung anzuzweifeln. Gerade auch dafür gibt es den Weg des Bürgerbegehrens oder Volksentscheides.
  • "Demokratische Entscheidungen sollten nicht gekippt werden" Falsch. Wenn sich die Grundlagen oder Rahmenbedingungen ändern. Dann sollte (gerade auch bei diesen Kosten) eine Neubefragung der Bürger stattfinden.
Sicherlich sind noch weitere Gründe für unsere Aktivität vorhanden - nur wollen wir auch dieser Seite den Schwerpunkt nicht von der IT ablenken. Wir freuen uns, wenn Sie uns unterstützen und sich hier registrieren:

parkschuetzer.de

Helfen Sie mit und beziehen Sie Stellung.